So läuft es in Kiel

Wie arbeitet der Landtag, und was bedeutet das für meine Kollegen in der SPD-Fraktion und mich? Hier habe ich ein paar grundlegende Informationen über meine Arbeit in Kiel zusammengestellt.

Die SPD-Fraktion in der Opposition - was bedeutet das für meine Arbeit?

In diese Legislaturperiode, also von 2017-2022 (so lange ist der Landtag gewählt), ist die SPD Oppositionspartei. Das bedeutet dass die SPD nicht Teil der Regierung ist sondern die Aufgabe hat, die Regierung zu kontrollieren, kritische Fragen zu stellen und andere Ideen und Wege aufzuzeigen, wie Politik funktionieren kann. Die CDU, die Grünen und die FDP haben also eine Mehrheit der Stimmen im Landtag und können so gemeinsam viele Dinge beschließen.

Dass die SPD andere Ideen hat als die Parteien, die zur Zeit regieren, ist normal. Natürlich gibt es auch Überschneidungen, zum Beispiel in großen Teilen der Flüchtlingspolitik mit den Grünen, doch in der Regel sind die Unterschiede groß. Alle SPD-Abgeordneten im Landtag bilden übrigens eine gemeinsame „Gruppe“, die wir Fraktion nennen. Hier diskutieren wir alle Themen, die wir behandeln, gemeinsam. Wenn wir darüber entscheiden (das heißt, dass wir etwas beschließen) stimmt jede/r Abgeordnete so ab, wie er oder sie das für richtig hält.

Die Kleine Anfrage als Schwert des Abgeordneten (in der Opposition)

Meine Aufgabe ist es unter anderem, der Regierung in den Bereichen, in denen ich mich besonders auskenne (also in den Bereichen der Arbeitspolitik, Hochschulpolitik, Digitalisierungspolitik sowie Bildungs- und Wirtschaftspolitik), kritische Fragen zu stellen. Die Fragen schreibe ich auf; anschließend schicke ich sie an die Landesregierung. Nach einiger Zeit bekomme ich auf meine Anfrage (mehr oder weniger) ausführliche Antworten. Diese Anfragen können viele Dinge bewirken. Einerseits können Sie der Regierung unterschwellig Probleme aufzeigen, die dann ab und zu schnell und direkt angegangen werden. Andererseits können meine Kollegen und ich mit den Antworten und den Infos, die wir durch die Antworten bekommen, weiterarbeiten. Meistens geben die Antworten auf unsere Fragen Anlass, einen Antrag zu schreiben oder ein Thema ausführlicher zu diskutieren. Dadurch, dass die SPD nicht Teil der Regierung ist hat sie für ihre Anträge in der Regel keine Mehrheit. Wir stellen unsere Anträge mit den Inhalten, die wir für richtig halten, trotzdem. Wenn die Regierungsparteien CDU, Grüne und FDP unsere Anträge für bezahlbares Wohnen, für eine Zusatzrente für Feuerwehrleute oder für mehr Umweltschutz ablehnen, ist das schließlich auch ein politisches Signal.

Arbeit in Kiel, Arbeit in Flensburg

In der Regel bin ich Dienstag, Mittwoch und Donnerstag in Kiel (oder dort, wo die Landtagsfraktion oder meine anderen Kollegen tagen). Montags und freitags und sonst früh morgens und abends ist Zeit für Termine „im Wahlkreis“, also in der Stadt Flensburg. Hier besuche ich in regelmäßigen Abständen Vereine, Verbände, Bürgerinnen und. Bürger, aber auch Veranstaltungen.

Mein Beitrag zur „politischen Diskussion“ leiste ich oft und gerne durch Veranstaltungen, die mein Team und ich organisieren. Dabei bin ich meistens lieber Empfänger als Sender: ich freue mich über alle Anregungen und fachlichen Einschätzungen, die ich für meine politische Arbeit bekommen kann und anschließend mit nach Kiel nehme.